Saarbrücken den 05.06.2011 – zu der Diskussion um den Atomausstieg erklärt
der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Saar, Sebastian Greiber:
„Es ist schon etwas seltsam, dass die Saar-Grünen nun auch gegen den von CDU
und FDP angestrebten Atomausstieg sind, den auch die SPD wohl mitträgt. Hat
die Bundesregierung doch heute bereits mehr alte Atomkraftwerke
abgeschaltet, als es der rot-grüne Atomausstieg zum heutigen Zeitpunkt
jemals vorgesehen hat.“
FDP steht für realistischen Ausstieg mit Augenmaß und Vernunft
Greiber warnt vor einem utopischen Ausstiegsdatum bis 2017, wie von der
Ministerin gefordert: „Die Grünen bangen wohl um den Verlust Ihres einzigen
Themas Atomausstieg. Fakt ist, dass die Grünen in ihrer Zeit an der
Regierung das Datum 2017 nicht durchgesetzt haben. Wir brauchen aber ein
realistisches Ausstiegsszenario. Die FDP steht daher für einen vernünftigen
Ausstieg mit Augenmass. Wir können nur aus der Kernenergie aussteigen, wenn
die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Wir brauchen Versorgungssicherheit
und bezahlbare Preise, das ignorieren die Grünen mit ihrer Energiepolitik.“
Dazu gehört nach Meinung der Saarliberalen zum Beispiel, dass die Stromnetze
ausreichend ausgebaut werden und auch vorhandene Kohlekraftwerke
entsprechend modernisiert werden. Greiber weiter: „Während Rot-Grün
seinerzeit ebenfalls einen Atomausstieg bis zum Jahr 2022 beschlossen hatte,
stellt Frau Peter nun unrealistische Forderungen auf, ohne zu erklären wie
der Turbo-Umstieg funktionieren soll und uns damit in ein paar Jahren hier
nicht die Lichter ausgehen sollen. Auch beim Masterplan Energie Saar
brauchen wir realistische Szenarien, die nicht zur Deindustrialisierung des
Landes führen.“
Greiber abschließend: „Ich bedaure sehr, dass die Grünen im Gegensatz zur
SPD keinen gesellschaftlichen Konsens gemeinsam mit der Bundesregierung und
den Ländern herbeiführen und stattdessen weiter den Atomausstieg zu einem
Wahlkampfthema machen wollen. Ein verantwortungsvoller Umgang mit diesem
Thema sieht anders aus.“
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