Die Wehrpflicht ist nicht mehr nur noch unzeitgemäß, sondern zusehends verfassungswidrig! Von einem Jahrgang von 440.000 18-jährigen Männern wurden 2008 in Deutschland laut Spiegel Online lediglich 243.000 als tauglich gemustert. Letzten Endes rückten 70.000 in die Kasernen ein, 90.000 absolvierten einen Zivil- oder ähnlichen Dienst. Nur noch jeder dritte junge Deutsche muss zum Wehr- oder Zivildienst antreten. Die Ausmusterungsquote ist binnen weniger Jahre von 15 auf 50 Prozent explodiert.Für den Landesvorsitzenden der JuLis Saar Sebastian Greiber hat die Musterungswillkür nun endgültig den im Grundgesetz verankerten Grundsatz der Wehrgerechtigkeit abgelöst: „Dass knapp 50% der Gemusterten für den Wehrdienst untauglich sein sollen, ist absurd. Dies ist ein schön-mustern der Statistik, sodass sich in fadenscheiniger Manier weiterhin behaupten lässt, nahezu alle Wehrtauglichen würden ja einberufen.
Die Einen müssen dienen, die Anderen können schon verdienen.
“Wenn nur noch eine Minderheit von Wehrpflichtigen tatsächlich Dienst leistet und der Rest durch die gängige Praxis von der Dienstleistung befreit ist, kann von einer gleichen Last für alle wehrpflichtigen jungen Bürger nicht mehr gesprochen werden. Der im Grundgesetz verankerte Grundsatz der Wehrgerechtigkeit, ist durch die derzeitige Musterungspraxis verletzt“, so Greiber.
Da das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) diese Frage möglicherweise nie entscheiden wird, da bis zu einem solchen Beschluss Jahre ins Land gehen und die betroffenen Kläger regelmäßig ihr Rechtsschutzbedürfnis verlieren, da sie dann aufgrund ihres Alter ohnehin keinen Dienst mehr leisten müssen, erneuern die JuLis Saar nachdrücklich ihre Forderung nach der Abschaffung der Wehrpflicht.
„Sonst heißt es weiterhin: Die einen müssen dienen, die anderen können schon verdienen“, so Greiber abschließend.
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